Nicht umsonst gibt es wohl den Spruch „Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand“, aber hin und wieder kann man nur noch den Kopf schütteln bei manchen Gerichtsentscheidungen, die selbst auf dem ersten Blick vollkommen unlogisch und juristisch komplett nicht zu halten sind. Man stelle sich folgendes Szenario vor: Ein Entwickler […]
Was ist die richtige Reaktion auf eine einstweilige Verfügung? Nun, zunächst einmal keine Panik und einen Spezialisten kontaktieren. Das absolut Wichtigste ist jedoch, zu beachten, was die einstweilige Verfügung untersagt und dem nachkommen. Eine fehlende Reaktion kann ein empfindliches Ordnungsgeld zur Folge haben. Dabei ist jedoch nur wichtig, sich auf den Pfad des Gesetzes zu […]
Abmahnungen in IT-Rechtssachen sind unser tägliches Brot. Nur wie reagiert man ganz allgemein darauf? Nun, grundsätzlich gilt einmal, die Rechtslage sauber zu prüfen und in angemessener Frist und angemessener Weise zu antworten. Meistens ist es dabei nicht hilfreich, wenn man als juristischer Laie antwortet. Zu schnell werden rechtliche Dinge oder Fakten beispielsweise eingestanden. Kann eine […]
Das Amtsgericht Dieburg hat entschieden, dass ein Anbieter eine Ebay Auktion den Inhalt nur noch ändert darf, wenn er gesetzlich dazu berechtigt ist. Wenn ein Angebot ohne gesetzliche Berechtigung geändert wird, kommt bei Bietende ein Vertrag mit dem Höchstbietenden und dem Inhalt des ursprünglichen Angebots zu Stande. Im vorliegenden Sachverhalt wurde ein Auto zum Verkauf […]
Verfahren wie dieses bzgl. Virtuellen Gegenständen sind extrem spannend, keine Frage, aber immer öfter müssen wir uns auch mit grundsätzlicheren Fragen beschäftigen. Da wäre beispielsweise die Frage, was der Streitwert eines Falles ist, indem einem Nutzer eines Onlinespieles virtuelles Gold abhandengekommen ist, sei es durch einen Spielfehler, einen anderen Nutzer oder durch absichtlichen Eingriff des […]
Versuch des Verkaufverbots von „Gold“ in Diablo III gescheitert Blizzard Entertainment S.A.S. zieht Antrag auf einstweilige Verfügung beim Berufungsgericht zurück. Die Bossland GmbH siegt im Rechtsstreit gegen die Blizzard Entertainment S.A.S., Anbieter u.a. der Spiele World of Warcraft und Diablo III. Der Verkauf der virtuellen Währung „Gold“ im Spiel Diablo 3 ist vorliegend nicht wettbewerbswidrig. […]
Der auf die Spiele-Branche spezialisierte Anwalt baut dort den IT-Practice- und Games-Bereich auf. Rechtsanwalt Marian Härtel wechselt zur Berliner Kanzlei Kaesler & Kollegen und wird dort die Bereiche IT-Practice und Games aufbauen. Neben der normalen Beratung von Startups und KMU aus dem Spielbereich wird er sich bei Kaesler & Kollegen vor allem darauf spezialisieren, Ansiedlungen […]
Derzeit machen Abmahnungen gegenüber Unternehmen die Runde, die über Amazon ihre Produkte verkaufen. Grund für die Abmahnung soll das Nutzen der „Tell a friend“-Funktion sein, die Amazon anbietet und die sich auch nicht abschalten lässt. Allerdings dürfte es auch keinen Grund geben diese Funktion abzustellen, da es einen entscheidenden Unterschied der Funktion zum “Tell a […]
Die Kanzlei Kaesler & Kollegen vertritt seit 20 Jahren die Interessen ihrer Mandanten in Brüssel und begleitet die dortige politische Willensbildung. Aufgrund ihrer langjährigen guten Kontakte, verfügt sie über ein vitales Netzwerk sowohl in der Europäischen Kommission, als auch im Europäischen Parlament. Dieses Netzwerk wird regelmäßig eingesetzt, um Mandanten mit Blick auf künftige Gesetzesvorhaben zu […]
Das LG Hamburg hat in einem Ordnungsmittelverfahren seine Unkenntnisse bzgl. des heutigen Stands der Technik im Internet erneut offengelegt. Nachdem das LG Hamburg einem Unternehmen das Anbieten seiner Software in Deutschland im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt hatte, richtete dieses eine Sperre für IP-Adressen aus Deutschland ein und nahm keine Zahlungen mehr an, die aus […]
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