Einträge von Marian Härtel

Streitwert bei Verfahren wegen der Verletzung von Impressums- und Belehrungspflichten

19. Februar 2008 /0 Kommentare/in , /von

Streitwerte in Wettbewerbssstreitigkeiten sind eigentlich ein Thema für sich, aber aufgrund der Soll-Vorschrift des $12 I UWG insbesondere für Abmahnungen und die dadurch entstehenden Anwaltskosten entscheidend. Bislang wurden bei Verstößen gegen Impressums- und Belehrungspflichten unterschiedliche Streitwerte von 900 € bis 15.000 € für derartige Wettbewerbsverstöße angenommen. Eine Entscheidung des OLG Celle liefert als Ergebnis einen […]

Toshiba gibt auf im Kampf HD-DVD gegen Blu-Ray

19. Februar 2008 /0 Kommentare/in /von

Gemunkelt wurde es schon einige Zeit, jetzt hat Toshiba es auch offiziell via Pressemeldung bekannt gegeben. Nach „jüngsten Entwicklungen im Mark“ habe man sich dazu entschieden bis zum März dieses Jahres die Auslieferung von HD-DVD Produkten komplett einzustellen. Die richtig oder die falsche Entscheidung? Wohl keine ganz so einfach zu beantwortende Frage. Unter Weiterlesen die […]

Muss Mama wissen und haften, wenn Sohnemann illegal Downloads tätigt?

19. Februar 2008 /0 Kommentare/in , /von

Gute Frage, nächste Frage mag man sagen, denn geklärt ist die Sitation leider noch nicht. Momentan scheinen die Gerichte munter unterschiedlich zu entscheiden. Da hilft auch die Reform des Urhebergesetzes nicht, denn es geht um Fragen der Haftung und Kenntniss und nicht darum, ob der Download nun illegal ist. Ein neues Urteil dazu erreicht uns […]

Google-Adwords: Risiko Markenverletzung!

19. Februar 2008 /0 Kommentare/in , /von

Google-Adwords ist aus dem Internetbusiness inzwischen nicht mehr wegzudenken, was aber nicht bedeutet, dass es nicht stellenweise massive rechtliche Probleme aufwirft, mit denen sich der Verwender oder Nutzer auseinandersetzen muss oder für die er – da eben noch ungeklärt – Vorkehrungen treffen sollte. Auf Law-Vodcast.de gibt es dazu jetzt einen interessanten Film. Aus dem Inhalt: […]

Nicht jede Werbeeinblendung führt zur kommerziellen Nutzung einer Webseite

19. Februar 2008 /1 Kommentar/in , /von

Ein höchst umstrittenes Thema im Internet ist die Frage, wann eine Webseite kommerziell betrieben wird und der Betreiber dieser Seite daher insbesondere die Regelungen des Markengesetzes beachten muss, die – anders als im Urheberrecht – nur im beim Handeln im geschäftlichen Verkehr ($ 14 MarkenG) ihre Rechtsfolgen entfalten. In der Vergangenheit kristallisierte sich jedoch heraus, […]

Und am Anfang schuf..

19. Februar 2008 /0 Kommentare/in /von

Geplant habe ich diese Seite schon lange und es gab sogar einmal eine Vorgänger mit www.rechtundspiele.de. Während meines zürückliegenden Referendariats hatte ich aber nie die Zeit – und auch die Lust – gefunden, die Seite zu pflegen, weswegen sie inzwischen nicht mehr existiert. Seit gestern sind für mich nun die Motivationsgründe wieder stark gestiegen, denn […]