Ein schier endloses Thema im Bereich des Internet-Recht ist inzwischen die Frage ob und vor allem wann man für fremde, rechtswidrige Inhalte haftet. Auf RechtMedial wurde das Thema schon in einigen Konstellationen angesprochen, jetzt folgt eine weitere Entscheidung des Landgericht Düsseldorf zu einer Handelsplatform, wenn auch nicht zu Ebay, die die bisherige BGH Rechtsprechung insbesondere […]
Heute läßt sich die bekannte Newsseite Heise Online (www.heise.de) fast auf Bildniveau herab, indem sie titeln: „Neues Risiko bei Online-Überweisungen“. Hintergrund für diese Meldung ist ein neues Urteil des Amtsgericht München, wonach die Bank bei einer beleglosen Überweisung via Onlinebanking nicht verpflichtet ist, Name und Kontonummer des Empfängers abzugleichen und dadurch Irrtümer zu vermeiden. Im […]
Turtle Entertainment, Betreiber der größten eSport Liga ESL, und der eco e.V. laden zu einer Sitzung des Arbeitkreises Games am 6. Juni in Köln umd die aktuuell geplante Änderung des Jugendschutzgesetzes und deren Anforderungen an künftige Spiele u debattieren. Die Leitung des Arbeitskreise wird Turtle-Geschäftsführer Jens Hilgers übernehmen, der dabei auch Beispiele aus der Praxis […]
Vom Amtsgericht Hamm kommt eine interessante Entscheidung, nachdem bei einem Angebot keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung vorliegt, wenn das Angebot deutlich mit den Worten „free“, „gratis“ und „umsonst“ wirbt. Ein weiterer Schritt gegen den Kampf der inzwischen ausufernden „Abzocke“ von Internetnutzern. Zwar wäre hier die Klägerin, die Ansprüche der Seiten www.smsfree100.de bzw. www.smsfree24.de geltend machen wollte, schon […]
Liebe Leser, die Zulassung bei mir ist durch, der Umzug in die neuen Kanzeiräume in der Kantstr. fast geschafft und ab sofort wird es dann regelmäßige Inhalte aus dem Medien- und Gamingbusiness zu lesen geben und dabei auch meine Artikelserie in der MIM bzw. auf www.mpnow.eu begleiten. Ich bitte um Verzeihung um die Verzögerung und […]
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass in der Regel im Zuge einer Abmahnung auch die Anwaltskosten des Abmahnenden ersetzt werden müssen. Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen. Zwei Werber der Beklagten hatten versucht, eine Kundin der Klägerin, der Deutschen Telekom AG, für die Beklagte zu […]
Ein interessantes Urteil erreicht uns vom OLG Jena, wonach die Google- Bildersuche, genauer die Darstellung der Suchergebnisse als Thumbnails, gegen deutsches Urheberrecht verstößt, da ein konkludentes Einverständnis des Webseitenbetreibers nicht angenommen werden kann, die Vervielfältigung nicht zustimmungsfrei sei und auch sonstige Ausnahme nicht greifen würden. Die Beklagte kann sich nicht darauf berufen, ihre Trefferliste mit […]
Liebe Leser von Rechtmedial. Entschuldigt bitte, dass es jetzt einige Tage wieder kein Update der Seite gab, aber das liegt einfach daran, dass ich selber gerade mit Druck versuche die Zeitspanne zwischen mündlicher Prüfung und „wann darfst du richtig arbeiten“ zu verkürzen. Besser gesagt, bin ich im Moment ständig dabei Möglichkeiten für Kanzleiräume, Partnerschaften, erste […]
Zum Glück haben es auch schon einige deutsche Spieleentwickler mitbekommen, der asiatische Markt für Onlinespiele ist weiter im rasanten Wachstum und – vor allem in China – ungebremst. Im Jahr 2007 wurden in China insgesamt 1,66 Mrd. US-Dollar mit Onlinespielen umgesetzt. Was sich zunächst als wenige als vermutet anhört, sollte in Bezug auf die Einkünfte […]
Der Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung ist im einstweiligen Verfahren als zulässig anerkannt worden, allerdings nur teilweise. Demnach ist das Bundesverfassungsgericht der Auffassung, dass die Vorratsdatenspeicherung nach $ 113a TKG und der Abruf von Vorratsdaten bei Katalogdaten gemäß $ 100a Abs. 2 StPO einstweilen zulässig sei. Das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung vom 21. Dezember 2007 […]
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