Der BGH hat zwei Urteile gefällt, wonach Werbung für Lucky Strike, unter Verwendung von Namen Prominenter, als zulässig erachtet wurde. Die Kläger, Ernst August Prinz von Hannover in der Sache I ZR 96/07 sowie der Musikproduzent Dieter Bohlen in der Sache I ZR 223/05, sahen in einer von den Beklagten durchgeführten Werbekampagne eine von ihnen […]
Eigentlich schien es so, dass die Yahoo Übernahme durch Microsoft zur Akte gelegt wurde. Nun läßt die Verschiebung des Termins für die Hauptversammlung von Yahoo auf den 1. August aber neue Spekulationen aufkommen. Die Befürchtungen, dass es auf der Hauptversammlung zwischen Konzernchef Jerry Yang und Aktionär Carl Icahn hoch her gehen könnte, sind anscheinend nicht […]
Die deutschen Privatradios nutzen ihre gemeinsam Sportrechtevermarkter Sportfive erworbene Lizenz für die Live-Übertragung der UEFA Euro 2008 gemeinsam sinnvoll und haben ein Extra-EM-Radio an den Start gebracht. Das Radio bringt aktuelle Infos und Stimmungen aus den Stadien, Fußball-Hits der vergangenen Jahre und natürlich Live-Übertragungen aller deutschen Spiele sowie der Begegnungen ab dem Viertelfinale. Zusätzlich soll […]
Die IT- und Telekommunikationsbranche bildet verstärkt aus. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge in den IT-Berufen ist im Jahr 2007 um 9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 14.856 gestiegen, teilte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) mit. Das stärkste Wachstum verzeichnen die Fachinformatiker mit einem Plus von 15 Prozent auf 8.674 Neuverträge […]
Die Deutsche Post hat den Rechtsstreit um die Marke „Post“ vor dem BGH verloren. Andere Unternehmen, die auf dem gleichen Gebiet wie die Post tätig sind, dürfen daher zukünftig den Wortbestandteil „Post“ in ihrem Unternehmensname verwenden. Auf die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr vorliegen könnte, lässt sich der BGH sich gar nicht ein, sondern begründet seine […]
Seit dieser Ausgabe der MIM aus dem Mediatainment-Verlag, erscheinen von mir 14tägig juristische Artikel in diesem Fachmagazin für die Computerspielebranche. Er berichtet regelmäßig in allen Rechtsbelangen und -fragen rund um Internet- und Unterhaltungsbranche. Er zeigt Fallen und Gefahren auf, erklärt Zusammenhänge, weist auf Stolpersteine hin und führt Sie durch das ausufernde Dickicht des Paragrafendschungels. Gerade […]
Die Kollegen von Jur-Blog.de verweisen heute auf ein sehr interessantes Urteil des OLG Frankfurt, in dem die AGBs von Quelle betreffend den Fernabsatz von Spielekonsolen und dessen Zubehör „auseinandergenommen“ und vielerseits bemängelt werden. Neben Liefer- und Zahlungsbedingungen wurden vor allen die Preisangaben ohne Umsatzsteuer als unzulässig angesehen bzw. bemängelt. Demnach ist die Angabe der Umsatzsteuer […]
Das folgende Urteil ist zwar schon vom 2. Januar diesen Jahres, ich habe es aber gerade entdeckt und verliere ein paar Worte darüber. Das Landgericht Frankfurt entschied an dem Tag, dass ein Unternehmen, das auf wettbewerbs- bzw. rechtswidrigen Internetseiten wirbt, als Störer wegen des vom Betreiber der Internetseite begangenen Wettbewerbsverstoßes haften kann. Das Gericht stellt […]
Beim Verwaltungsgericht Berlin stritten die Parteien darüber ob ob die Kennzeichnung während des Verlaufs einer Dauerwerbesendung mit dem Begriff žPromotionœ der Kennzeichnungspflicht genügt. Der Medienrat der Antragsgegnerin beschloss in seiner Sitzung am 7. Dezember 2007 die genannte Sendung als Verstoß gegen die Pflicht žDauerwerbesendungen während ihres gesamten Verlaufes mit dem Schriftzug žWerbesendungœ oder žDauerwerbesendungœ zu […]
Das Landgericht Hamburg hat am 20.5.2008 ein Urteil gefällt, dass viele Webmaster betreffen dürfte, nämlich all diejenigen, die Wikepedia-Inhalte syndizieren und in ihre eigen Webseite einbauen. Kern des Problems ist die Frage, ob und wann man für diese Inhalte haftet. Dazu führte das Landgericht aus, dass es weder die journalistische Sorgfaltspflicht verletze, wenn es Inhalte […]
Recent Comments