Einträge von Marian Härtel

Zusendung unberechtigter Rechnungen – Was Verbraucher beachten sollten

Leider kommt es immer häufiger vor, dass Verbraucherinnen und Verbrauchern Rechnungen oder Mahnungen für Waren oder Leistungen bekommen, die sie nie bestellt oder in Anspruch genommen haben. Windige Unternehmen behaupten darin wahrheitswidrig, man habe beispielsweise im Internet ein Buch oder eine CD gekauft, einen Ahnenstammbaum erstellen lassen oder sonstige entgeltliche Leistungen genutzt. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries […]

Ausbildung oder doch nicht?

Es ist schon irgendwie seltsam. Auf unsere Stellenausschreibung kamen – erwartungsgemäß – sehr viele Antworten. Einige waren sehr interessant, andere weniger und wieder andere sind wohl mit dem Zusatz, die Bewerbung ausschließlich digital einzureichen, überfordert gewesen. Besonders verwundert hat mich aber die schon bei der Bewerbung fehlende Leistungsbereitschaft. Ich habe Bewerber nur gebeten einen kleinen […]

Patentierung von Onlinespielen

Das US-Unternehmen Worlds.com hat laut den Kollegen von Virtual Worlds.com ein Patent aus dem Jahre 2000 beim US Patentamt eingetragen bekommen, welches die die Positionierung von Figuren in einer Onlinewelt anhand von Eingaben über die Tastatur beschreibt, also anscheinend die Funktionsweise von so ziemlich jedem MMO (Massive Multiplayer Onlinegames). Als erste „Amtshandlung“ klagt Worlds.com jetzt […]

Neues Jahr, neues Glück

Ich muss zugeben, in letzter Zeit hat der Blog ein wenig gelitten. Das liegt aber weniger am fehlenden Willen, als an fehlender Zeit und einigen großen Veränderungen, die auf mich dieses Jahr warten. Nachdem ich mich bisher als Einzelanwalt durchgeschlagen habe, steht nun die Gründung einer Sozietät an, die in Zukunft fast ausschließlich das Recht […]

Künstlersozialkasse: Achtung, wenn man einen Künstler anstellt!

Da es mir gerade in die Hände gefallen ist, möchte ich kurz auf ein kleines Rundschreiben, das ich letzten November für Unternehmen aus der Spielebranche verfasst habe, hinweisen und den Inhalt hier zum Besten geben. Gerade junge Unternehmen, die denken, dass ihre Zahlungspflichten erschöpft sind, wenn sie einen Künstler regelmäßig beauftragen und dann bezahlt haben, […]

Landgericht Hamburg: Quellen-Telekommunikationsüberwachung unzulässig

Wie die Kollegen vom Beck-Blog berichten hat das Landgericht Hamburg bereits von 8 Monaten entschieden, dass die die Verwendung eines Trojaners zur Überwachnung der Telekommunikation unzulässig sei. Ein solches Verhalten greife greife in das Grundrecht aus Art. 13 Abs. 1 GG ein. Eine Annexkompetenz  zu $ 100a StPO komme nicht in Frage. Die Staatsanwaltschaft Hamburg […]

Microsoft weiter an Yahoo interessiert

Wie es scheint, ist Microsoft weiterhin an Yahoo interessiert, nach Angaben von Microsoft selber jedoch nur, wenn es auf der Yahoo-Hauptversammlung am 1. August, auf Drängen von von Großinvestor Carl Icahn,r zu einem Managementwechsel bei Yahoo kommen sollte. Der Kampf um den Chefposten von Jerry Yang scheint also weiter in voller Fahrt zu sein und […]

SCAM Post für Rechtsanwälte – was es nicht alles gibt

Bisher hätte ich gedacht, dass vorwiegend diejenigen, die Handelsregisteranmeldungen vornehmen, im Nachfeld dubiose Briefe zugesendet bekommen. Dass dies anscheinend auch Rechtsanwälten passiert, hätte ich nicht gedacht. Aber so irrt man sich, denn im Nachfeld der Veröffentlichung von Neuzulassungen der Berliner Rechtsanwaltskammer landete das folgende Schreiben bei mir im Briefkasten. Immerhin geht es dabei um Millionen…auch […]

Fehlende Angabe der Anschrift der Aufsichtsbehörde im Impressum ist nur Bagatellverstoß

Die fehlende Angabe der Anschrift der Aufsichtsbehörde nach $ 6 Nr. 5 TDG stellt nach Ansicht des Amtsgerichtes Bonn nur ein Bagetellverstoß i.S. von $ 3 UWG dar. Eine gegen einen solchen Fehler gerichtete Abmahnung ist unberechtigt und führe daher zum Ersatz der zu eigenen Rechtsverteidigung notwendigen Kosten. Durch die reine Angabe der Aufsichtsbehörde eines […]

Entertainmentsoftware: Umsätze im Aufwind

Wie die Marktforscher von Media Control GfK International bekannt geben, werden nach ihren Prognosen die Entertainmentsoftware-Umsätze in den Jahren  2008 bis 2010 um 17 Prozent auf 78,2 Mrd. Dollar pro Jahr wachsen. Eine beachtliche Zahl wenn man die weiter anhaltende Diskussion um Jugendschutz und Killerspiele betrachtet. Dieses Jahr werden demzufolge 67,1 Mrd. Dollar für Home-Entertainment- […]