Ein US-Bundesgericht hat entschieden, dass umstrittene, 2005 in Kalifornien verabschiedete Jugendschutzgesetz verfassungswidrig sei. Es sah unter anderem vor, dass Verkäufer bis zu 1000 Dollar Strafen zahlen sollten, wenn sie Computerspiele, die „besonders grausam, abscheulich oder verdorben“ sind, an Jugendliche verkaufen würden. Das Gesetz wurde nach massiven Protesten kurz nach der Verabschiedung jedoch wieder ausgesetzt. Jetzt […]
Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software anbietet, benutzt seit Oktober 2001 zur Bezeichnung ihres Unternehmens die […]
Ein interessantes Urteil erreicht uns vom Landgericht Berlin (Az.: 27 O 927/08). Es stammt vom 13. Januaur diesen Jahres und beschäftigt sich mit unser aller Lieblingszeitschrift, BILD. Genauer genommen beschäftigte sich das Gericht mit der Onlineausgabe Bild.de, auf der ein Bericht mit rechtswidrigen Äußerungen veröffentlicht wurde. Auf die außergerichtliche Abmahnung hin unterschrieb die Beklagte die […]
In einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 06.02.2009 hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln (Az. 6 U 147/08) die Betreiberin der „Roller“-Möbeldiscountkette zur Unterlassung einer Werbeaktion unter Verwendung des Logos „Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer“ bzw. „Roller sucht Deutschlands hässlichstes Wohnzimmer“ verurteilt. Zugleich wurde festgestellt, dass der Discounter gegenüber der RTL Television GmbH verpflichtet […]
Online-Spiele sind ein Renner – dies bestätigt auch zwei.null trends, eine Kooperationsstudie des bekannten Blogs deutsche-startups.de und dem Internet-Marktforscher Innofact. Demnach wagen 75 % aller Internetnutzer gerne ein Spielchen. Wobei mehr Frauen (78 %) als Männer (72 %) sich als Spieler outen. Der hohe Anteil an spielenden Frauen dürfte vor allem dem Boom von Casual […]
Ich hatte ursprünglich die NJW, die GRUR und die Computer und Recht im Abo. Bestellt wurde das ganze letzten Mai im lokalen Thalia-Laden, wo eine nette Verkäuferin das Ganze einfach in den Computer hackte. Kurze Zeit später kamen die ersten Zeitschriften und die Rechnungen; wohlgemerkt von Thalia – nicht von den Verlagen. So weit ist […]
Kaum ist mein Umzug geschafft und muss nur noch der Kollege in die neuen Räumlichkeiten nachfolgen, fangen – neben dem Tagesgeschäft – die Planungen für nächsten Monat an. Im März findet dieses Jahr in San Francisco die Game Developers Conference statt, auf der wir natürlich vertreten sein werden und schon jetzt viele Termine warten. Flug […]
Der Beklagte verkaufte als privater Verkäufer auf der Internetplattform eBay im Rahmen einer Online-Auktion ein gebrauchtes Navigationssystem zum Preis von 72,00 €. Er benutzte für sein Angebot ein Foto, das er nicht selbst hergestellt, sondern aus dem Internet kopiert hatte. Dabei handelte es sich um ein hochwertiges Produktfoto in der Art, wie es auch der […]
Wann ist YouTube legal? Wann können Urheberrechtsverletzungen eintreten? Welche Ausnahmen gibt es? Diese Fragen beantwortet Prof. Dr. Thomas Hoeren vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster in einem 43:39 Minuten langen Video, das man konsequenter Weise auf Youtube finden kann.
Wie man zur Zeit im GIGA TV Blog lesen kann, will sich Premiere auf seine Kernkompetenzen konzentrieren und lässt daher GIGA TV einstellen. Ab sofort werden werden keine weiteren Sendungen für GIGA produziert, den 52 Mitarbeitern wurde bereits gekündigt und sie sind ab Montag freigestellt. Als Grund wird vor allem der schwächelnde Werbemarkt angegeben Der […]
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