Einträge von Marian Härtel

BIU und G.A.M.E stellen sich gegen erneute Verbotsforderung von Computerspielen

13. März 2009 /1 Kommentar/in /von

Die deutschen Spieleverbände reagieren mit einem gemeinsamen Statement auf die neuerlichen Verbotsforderungen, die nach der schrecklichen Bluttat von Winnenden laut geworden sind. Schon kurz nach der Tat forderten erneut u.a. Hans Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der bayerische Innenminister Joachim Herrmann sowie der ehemalige bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (beide CSU) weitere Verschärfungen im Jugendmedienschutz. […]

Fax vs. Rohrpost

13. März 2009 /1 Kommentar/in /von

Unsere liebe neue Azubine macht sich zwar gut, aber bringt mich auch hin und wieder zum Schmunzeln. Nicht nur weil sie Computerspiele mag, und daher in unsere Kanzlei Dr. Behrmann & Härtel als Gamingskanzlei passt, sondern weil ihr auch seltsame Dinge passieren. Gestern z.b. fertigte sie ein Anschreiben zweimal aus. Auf meine Nachfrage hin, warum […]

RVG Problem: Nr. 3500 VV RVG und Kostenwiderspruch

12. März 2009 /0 Kommentare/in /von

Mangels eines RVG Kommentares stehe ich gerade vor einem Problem. Gilt Nr. 3500 VV RVG mit der Aussage „Verfahrensgebühr für Verfahren über die Beschwerde und die Erinnerung, soweit in diesem Abschnitt keine besonderen Gebühren bestimmt sind“ auch für einen Kostenwiderspruch nach einstweiliger Verfügung oder ist ein Kostenwiderspruch eine normale 1,3er Gebühr? Rein vom Text ist […]

Einmal "kaltes Wasser" für unsere neue Azubine

12. März 2009 /0 Kommentare/in /von

Gestern stand bei uns in der Kanzlei alles im Zeichen eines eigentlich kleineren Verfahrens, das sich aber inzwischen als recht aufwendig erweist. So mussten gestern ein ganzer Leitzordner voll Anlagen zu einem Schriftsatz sortiert werden und darauf geachtet werden, dass das Original, die beglaubigte Kopie und unsere eigene Kopie auch die gleichen Inhalte haben. Für […]

Ebay vs. Rolex – 1:0

12. März 2009 /0 Kommentare/in , /von

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat schon im Februar entschieden, dass Ebay nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsverletzungen hafte, wenn es nach erfolgter Anzeige von Verstößen durch die Rolex S. A. nicht mehr zu gleichartigen Markenverletzungen kommt- Der Bundesgerichtshof hatte in dieser Sache am 19. April 2007 entschieden, dass Ebay als Störerin in Betracht […]

Keine Haftung des Admin-C für Markenrechtsverletzungen – selbst bei Kenntnis!

10. März 2009 /0 Kommentare/in /von

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 03.02.2009 (I-20 U 1/08) entschieden, dass ein Admin-C nicht für Markenrechtsverletzungen haftet, die auf der Webpräsenz der Domain begangen werden. Da der Admin-C nur für das Verhältnis zwischen der DENIC und dem Domaininhaber zuständig sei, könne sich eine Haftung gegenüber Dritten aus dessen Funktion und Aufgabenstellung nicht begründen. […]

Blog ist wieder da – wenn auch mit Fehlern

9. März 2009 /0 Kommentare/in /von

Nachdem der Blog leider unabsichtlich offline war, weil mein Provider es nicht geschafft hat, einen schnellen KK-Antrag zu realisieren, ist es jetzt doch wieder geschafft und der Blog ist wieder online. Fehler sind noch vorhanden, die morgen ausgemerzt werden müssen, die meisten Plugsins sind noch nicht installiert und Optimierungsbedarf gibt es auch noch. Zumindestens läuft […]

HTML Styles

7. März 2009 /0 Kommentare/in , /von

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