In diesem Blog kommt glaube ich schon so manches Mal zum Vorschein, dass ich über bestimmte Dinge in der Medienbranche den Kopf schüttele. Aber es passieren einfach auch immer wieder Dinge in meinem Alltag, über die man sich nur wundern kann. Zu solchen Sachen gehören die Geschäftstätigkeiten der Infoscore Forderungsmanagement GmbH, bekannt für den Versuch […]
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Datenbankhersteller verbieten kann, Änderungen seiner Datenbank in einem Datenabgleich zu erfassen und für ein Wettbewerbsprodukt zu nutzen. Die Klägerin vertreibt den elektronischen Zolltarif (EZT), der auf der Grundlage der Datenbank TARIC der Europäischen Kommission die für die elektronische Zollanmeldung in […]
Ein aktuelles Urteil erreicht mich gerade über die Mailingliste von Prof. Dr. Thomas Hoeren. Danach hat das Landgericht Köln entschieden, dass Ein Spiel, das nach dem Tombola-Prinzip aufgebaut ist und über das Internet angeboten wird, ein unerlaubtes Glücksspiel im Sinne des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) darstellt, wenn eine behördliche Genehmigung für die Veranstaltung fehlt. Die Rechtwidrigkeit eines […]
Mein Bild von Notaren, ich gebe es ja zu, ist immer noch ein wenig geprägt von dem Klischee des Spießbürgertums. Wer jetzt erwidern will, dass der Härtel einmal wieder Blödsinn schreibt, der mag ja nicht so ganz Unrichtig liegen, aber das Klischee wurde heute wieder einmal bestätigt. Bestätigung Nr. 2 heute also. Was für ein […]
In scheinbar allen Branchen kriselt es derzeit heftig, jedenfalls behaupten das ständig diverse Unternehmen. Auch die internationale Spieleindustrie musste bereits heftige Abstriche hinnehmen, auch wenn der BIU weiterhin standhaft gute Zahlen versucht zu präsentieren. Doch wie ist es zwischen all diesen Hiobsbotschaften um die europäische und insbesondere die deutsche Browsergamesbranche bestellt? Mein Kanzleipartner Dr. Malte […]
Ich will einmal eine kleine Geschichte erzählen… Es war einmal ein Mann in Berlin, der schöne Dinge über seinen eigenen Onlineshop vertreibt. Leider wusste dieser Mann nicht, was im Textilkennzeichnungsgesetz steht bzw. wusste nicht einmal, dass ein solches existiert. Er bot daher mehrere Schale an und beachtete bei der Beschreibung auf EBay nicht die Regelungen […]
Wie Musikindustrie.de berichtet, greife der neu geschaffene zivilrechtliche Auskunftsanspruch für Urheberrechtsverletzungen im Internet auch bei illegalen Musikangeboten auf sogenannten Sharehostern, die zunehmend als Alternative zu Tauschbörsen genutzt werden. Mehrere Nutzer wurden demnach bereits abgemahnt, weil sie urheberrechtlich geschützte Inhalte auf Sharehostern zum Download angeboten hatten. Nach dem rechtswidrigen Hochladen eines noch unveröffentlichten Albums führte die […]
Reisen ist schön? Ich bin mir dieses Jahr noch nicht ganz so sicher, denn meine Reisen werden nur wenig Urlaub sein. Diesen Monat Malmö auf der Nordic Game, im Juli Gijon (Spanien) für die GameLab Europe und im Oktober nach Korea für die Korea Games Conference. Mehr Termine werden wohl sicher kommen und innerhalb Deutschland […]
Vor der 3. Zivilkammer nahm die ehemalige Leiterin der KZ-Gedenkstätte in Dachau einen Historiker und Publizisten, der zudem Vorstandsmitglied der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern ist, im Verfahren der Einstweiligen Verfügung auf Unterlassung einer Behauptung in Anspruch. Mit Email vom 27.12.2008 wandte sich der Antragsgegner an Frau P., die Leiterin des Kulturzentrums der Israelitischen Kultusgemeinde, […]
Der US-Bundesgerichtshof, der sich mit dem Urheberrechtsvergleich von Google Buchsuche befasst, verlängerte heute die Ausstiegsfrist („Opt-out-Frist“) vom 5. Mai 2009 auf den 4. September 2009 („verlängerte Ausstiegsfrist“). Die verlängerte Ausstiegsfrist ist der neue Stichtag, bis zu dem die Sammelkläger sich entschieden haben müssen, ob sie in der Vergleichsgruppe verbleiben und die Entschädigungszahlungen aus dem Vergleich […]
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