Einträge von Marian Härtel

Order Online USA Inc. – Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen in Massen

20. März 2013 /0 Kommentare/in /von

Nachdem schon zahlreiche Kollegen von den Massenabmahnungen der Kollegen Bode & Partner, im Namen der Order Online USA Inc. berichtet haben, ist auch <a href=“http://www.shopbetreiber-blog.de/2013/03/20/achtung-order-online-usa-inc-lasst-wegen-der-button-losung-abmahnen/“>hier/a> und bei <a href=“http://www.heise.de/newsticker/meldung/Online-Shop-Betreiber-erhalten-Massenabmahnungen-1826656.html“>Heise.de</a> viel zu finden. Auch uns wurden inzwischen von einem Mandanten von einer Abmahnung berichtet, es scheint also nicht übertrieben zu sein, dass es sich um wohlmöglich […]

Digiprotect insolvent – Auswirkungen auf Filesharing?

27. Februar 2013 /0 Kommentare/in /von

Die Digiprotect, bekannt vor allem als eine der ersten Massenabmahnerinnnen, musste Insolvenz anmelden. Der geneigte Spötter mag nun sagen, dass sie wohl nicht genug Menschen Angst einjagen konnte, horrende Abmahnkosten zu zahlen. Der eingeweihte Jurist könnte meinen, dass es wohl mit dem ständigen Wechsel von Kanzleien zu tun haben könnte, die nun eventuell alle Geld […]

Urteil ohne Gründe im einstweiligen Rechtsschutz und die Auswirkungen

26. Februar 2013 /0 Kommentare/in /von

Spannend wird unsere tägliche Arbeit in der Kanzlei immer bleiben. Trotz nur drei Anwälten haben wir das Glück, aufgrund der Spezialisierung auf das Games-Recht, viele komplett neue Rechtsfragen bearbeiten zu können, mit deren Antwort sich bisher oft noch kein Gericht beschäftigt hat, geschweige denn, dass man dazu etwas in irgend einem Kommentar findet. Die aktuelle […]

Neuer Kollege, Dominik Büttner

21. Februar 2013 /0 Kommentare/in /von

Mit Stolz möchte ich heute unseren neuen Kollegen in unserer Kanzlei zum Erwerb der Rechtsanwaltszulassung gratulieren. Er hat es bei uns über zwei Referendarstationen und eine Stelle als wissenschaftlicher Mitarbeiter zum agestellten Rechtsanwalt geschafft. Mit nun drei Berufsträgern ist die Kanzlei Behrmann & Härtel noch besser in der Lage Rechtsprobleme rund um Computerspiele zu lösen. […]

Berufsethos von Games-Anwälten, der Wettbewerb und die Einstellung zum Beruf

18. Februar 2013 /0 Kommentare/in /von

Als ich angefangen habe mit der Rechtsanwaltstätigkeit und mich von Anfang an mit dem Thema „Recht der Computerspielebranche“ auseinander setzte, gab es noch nicht viele Kollegen, die diese Thema „beackerten“. In letzter Zeit ändert sich dies und immer mehr Großkanzleien wollen in die Branche einsteigen und haben als Keywords plötzlich „Games-Recht“ bei sich hinterlegt. Das […]

EU erkennt die Bedeutung der Games-Branche

13. Februar 2013 /0 Kommentare/in , , /von

Die Gaming-Industrie ist als wachsender Sektor genau in der Mitte zwischen Kultur, Innovation und wirtschaftlichem Wachstum. Deswegen setzt sich der Europäischen Spieleentwickler Verband (EGDF) verstärkt dafür ein, dass die Belange der Games-Branche auch bei den verantwortlichen Köpfen innerhalb der Führungskreise der EU und deren politischen Organen eine größere Rolle spielen muss. Denn nicht nur die […]

Leistungsort bei sonstigen Leistungen, Umsatzsteuer und die Spielebranche

29. Oktober 2012 /0 Kommentare/in , /von

Einige aktuelle Verfahren beschäftigen uns gerade und betreffen die Frage, wo der Leistungsort bzgl. des Umsatzsteuergesetzes ist, wenn Unternehmen aus Drittländern, sonstigen Leistungen an Endverbraucher in Deutschland erbringen. Im Ergebnis ist nach § 3a Abs. 4 Nr. 13 UStG iVm. § 3a Nr.5 Leistungsort sodann in Deutschland. Ein ausländisches Unternehmen, das also Leistungen in Onlinespielen […]

„Das ist schlicht die Realität“, so einfach ist Beweisführung!

11. Juli 2012 /3 Kommentare/in /von

Gestern erhalte ich einen Schriftsatz von der Gegenseite. Wir haben Behauptungen bestritten und auch dargelegt, dass diese nicht glaubhaft gemacht wurden. Die Antwort der Gegenseite war einfach: „Kann nicht nicht nachvollzogen werden, wie diese Tatsachen bestritten werden können, es handelt sich schlicht um die Realität“. Da habe ich doch glatt wieder etwas dazu gelernt nach […]

Widerspruch gegen einstweilige Verfügung: Blizzard vs. Bossland

6. Juli 2012 /0 Kommentare/in /von

Im Verfahren vor dem Landgericht Hamburg, in dem vor kurzen gegen unsere Mandantin eine einstweilige Verfügung ergangen ist, und bei dem nächsten Dienstag der Termin für die mündliche Verhandlung ist, haben wir für unsere Mandantin eine Widerspruchsschrift gefertigt. Wie immer stellen wir diese, nach Absprache mit der Mandantin, diese hier zu Verfügung, wie immer können […]

Verstößt das Echtgeld-Auktionshaus von Diablo III in Deutschland gegen geltendes Recht?

3. Juli 2012 /1 Kommentar/in /von

Im Rahmen des Widerspruches gegen eine einstweilige Verfügung von Blizzard kam die Frage auf, ob Blizzard sich überhaupt über die rechtliche Situation in Deutschland im Klaren ist. Da das Battle.net-Guthaben-Konto mit bis zu 250 € aufgeladen werden kann bzw. das Geld beim Handel im Echtgeld-Auktionshaus auch im selben Umfang an den Kunden ausgezahlt werden kann, […]