Stand der Dinge in Sachen Internetsperre
Internetsperre, Zensur
Autorenarchiv für: Admin
Einträge von Marian Härtel
Anspruch des Betriebsrates auf Internetzugang
Sind in einem Betrieb ein Computer sowie ein Internetanschluss vorhanden, so hat der Arbeitgeber dem Betriebsrat auch einen Zugang zum Internet zur Verfügung zu stellen. Das hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 20. Januar 2010, Az. 7 ABR 79/08, entschieden. Der Betriebsrat hat gem. § 40 Abs. 2 BetrVG einen Anspruch gegen den Arbeitgeber, […]
Wird Apple zum nächsten Microsoft?
Das Image des Elektronik- und Softwareherstellers, das vor einigen Jahren noch so weiß war wie ein Powerbook, hat in den letzten Jahren einen grauen Schleier bekommen. Ein Grund dafür ist mit Sicherheit, dass Apple längst nicht mehr den Außenseiterbonus des David, der sich gegen viele Goliaths behauptet, genießt. Es ist wohl unvermeidbar, dass mit Macht […]
Namensnennung im Internet
Das Landgericht München I hat im November 2009 seine einstweilige Verfügung vom 26. Mai 2009 aufrechterhalten. Mit dieser war es Eltern, denen das Sorgerecht entzogen worden war, verboten worden, eine Sozialarbeiterin des zuständigen Jugendamtes des Stadt Bamberg im Internet namentlich zu benennen. Die Eltern hatten in einem auf einer Webseite verfügbar gemachten PDF-Dokument unter dem […]
Der Referendar stellt sich vor
Liebe Leser, mit meinem ersten Beitrag in diesem Blog möchte ich mich erst einmal vorstellen: ich bin Philipp Keydel, 27 Jahre alt, seit Februar 2009 Referendar in Berlin und seit dem 25. Januar diesen Jahres in meiner Anwaltsstation bei der Kanzlei Dr. Behrmann und Härtel. Hierher verschlagen hat es mich aufgrund meines großen Interesses an […]
Kundenfreundliche Kreissparkasse
Auch wenn ich für meine ironischen Aussagen bekannt sein möge, den Titel dieses Posts meine ich durchaus ernst. Bei uns ruft eine Beraterin einer Kreissparkasse an: Sie habe meinen Blog wegen dem Stichwort Infoscore bei Google gefunden und frage wegen einer ältern Kundin, die wohl eine falsche Überweisung getätigt habe, die extrem verunsichert ist von […]
So leicht ist man nicht gerührt, aber manchmal darf man schon!
Zugegeben: In Deutschland gibt es viele exzellente Juristen, die sich mit IT- und Internetrecht auskennen, und eigentlich bin ich, mit meinen 33 Jahren, ja auch noch ein Jungspund, was die Anwaltstätigkeit angeht. Aber, dass letzte Woche zwei Mandanten zu uns gekommen ist, die am Telefon angaben, dass die Rechtsanwaltskammer unsere Kanzlei für Internetrecht empfohlen hätte, […]
Rechtsanwalts-GmbH: Eintragung erst nach Zulassung?
Wie bereits mitgeteilt, befinden wir uns mitten im Zuge der Etablierung einer Rechtsanwalts-GmbH und neben dem alltäglichen Stress, bleibt einem dabei nicht einmal erspart, auch hier über juristische Probleme nachzudenken. So haben wir am Montag ein Schreiben von der IHK in Berlin bekommen, dass wir doch bitte die Zulassung bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer nachweisen sollen, […]
Pornos bei Emule: Den wirklichen Ärger gibt es nicht mit
den Rechtinhabern, die den Mandanten von gerade eben abgemahnt haben, sondern mit der eigenen Ehefrau. Mir tat der Mandant schon wirklich leid, denn ich bin fast überzeugt, dass er auch einen höheren Schadensersatz zahlen würde, wenn es nicht, nach seiner eigenen Aussage, heute Abend großen Stress mit der eigenen Frau geben würde, weil er im […]
Opel unterliegt gegen Spielzeugautos
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am Donnerstag entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die Adam Opel GmbH, ist Inhaberin […]
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