Einträge von Marian Härtel

EuGH zu den Hin- und Rücksendekosten im Onlinehandel

Die Richtlinie über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz1 bestimmt, dass ein Verbraucher einen Vertragsabschluss im Fernabsatz innerhalb einer Frist von mindestens sieben Werktagen ohne Strafzahlung und ohne Angabe von Gründen widerrufen kann. Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, so hat der Lieferer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen kostenlos zu erstatten. Die einzigen Kosten, die […]

Nepp bei Gemeinschaftsmarken

Vor kurzem haben wir zwei Gemeinschaftsmarken für einen Mandanten angemeldet und dabei auch unsere Kontaktdaten in den Marken hinterlegt. Heute erreicht uns folgendes Our Ref: Our Ref: KM 990/A Dear Sirs/Madam, We have not had the chance to work with your company till now but we hope that in the future we may find mutual […]

Praktikant für den Bereich Onlinegames/Onlinemarketing/Games Consulting

Aus gegebenen Anlass möchte ich noch einmal ein Jobangebot vorstellen für ein Praktikum mit Möglickeit zur Festanstellung. Es wäre super, wenn jemand diese Anzeige auch an interessierte Personen weiterleiten könnte, die eventuell den Einstieg in die Gamingbranche suchen. Die H&H Games Consulting GmbH sucht für ab sofort einen Praktikanten/eine Praktikantin für den Bereich OnlinemarketingGames Consulting. […]

Firma in URL = Markenverletzung

Erst 30 Minuten im Büro, die Emails ein wenig abgearbeitet und schon fängt das juristische Grübeln an. Über die Maillingliste von Prof. Dr. Hören erreicht einem heute ein Urteil des OLG Hamburg, dass  die Kennzeichenrechte eines Dritten verletzt werden, wenn jemand im URL-Pfad oder im title-Tag seiner Internetseite die Firma eines anderen vollständig benutzt soweit […]

Nur heute ohne 19% Mehrwertsteuer

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Werbung mit der Angabe „Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19% Mehrwertsteuer“ Verbraucher auch dann nicht in unangemessener und unsachlicher Weise im Sinne von §§ 3 und 4 Nr. 1 UWG bei ihrer Kaufentscheidung beeinflusst, wenn die Werbung erst am Tag des in Aussicht gestellten […]

Pixels

Ein Film der nicht nur für alteingesessene Gamer Erinnerungsgefühle weckt sondern auch noch teilweise zu unserem Logo passt. PIXELS by PATRICK JEAN. Hochgeladen von onemoreprod. – Sie originelle Web Videos.

Widerrufsrecht bei Entsiegelung von Schutzhüllen

Mit Urteil vom 30.03.2010 (4 U 212/09) hat das OLG Hamm entschieden: Die Formulierung in einer Widerrufserklärung Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von …, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CD`s, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde) ist wettbewerbswidrig. Cellophanhüllen komme nicht die Siegelqualität im Sinne von § 312 d […]

Pro bono einmal anders

Seltsame Email habe ich am 1.4 bekommen. Das muss ein Aprilscherz gewesen sein: „mein Name ist […] und auf Grund dessen, dass ich in Österreich wohne, möchte ich in Österreich Gewerbe aufmachen, damit ich auf einer deutschen Internetseite ein Internetgeschäft aufmachen kann. Da ich dafür die deutschen Rechtsvorschriften brauche, wende ich mich auf sie und […]

Aprilscherze

Ich habe eine Weile darüber nachgedacht, ob es einen guten Aprilscherz gibt, aber nachdem ich heute ins Büro gekommen bin und mit dem Thema bereits überwältigt wurde, ist wohl klar, dass die Welt so derartig übersättigt ist, dass es wohl keinen Aprilscherz geben kann, der gut ist und gleichzeitig noch nicht entdeckt werden kann oder? […]