Bislang konnte mich Facebook überhaupt nicht reizen. Ich kann mir wirklich schöne Freizeitbeschäftigungen vorstellen, alles andere Mitmenschen über persönliche Gefühlszustände zu nerven. Den Aussagen von Stupidedia kann ich daher vollkommen zustimmen. So langsam werde ich aber weichgeklopft. Ich habe einen Facebook-Account, der zu genau einem Zweck angelegt wurde: Ein Plugin von WordPress hier zu testen. […]
Typischer Weise ist der Hohn genauso groß wie der Spott, wenn Technologieseiten wie Heise.de über neue Ereignisse an der Front der Softwarepatente in den USA berichten. Jetzt könnten auch Softwarehersteller in Europa in Probleme geraten. Der Bundesgerichtshof hat, zumindest im Ansatz, die ristriktive Haltung gegenüber Softwarepatenten aufgehoben, indem dieser sowohl Siemens als auch Microsoft Ansprüche […]
Interessant ist in unseren Rechtsgebieten immer wieder die Wahrnehmung des „gemeinen Volkes“ bzgl. unserer Mandanten. Wenn ich gefragt werde, welches Rechtsgebiet ich bearbeite und dabei äußere, dass viele unserer Mandanten aus dem Bereich der Computerspielehersteller kommen, gibt es glaube ich in 9 von 10 Fällen die Antwort: „Was? Und die brauchen Anwälte?“ Was das „Daddeln“ […]
Einer unserer Mandanten, der Dienstleistungen für Onlinespiele anbietet, hat ein Schreiben vom LKA Berlin bekommen, dass bei ihm eine World of Warcraft Gametimecard mit einer gestohlenen Kreditkarte gekauft wurde. Schaden = 24 Euro. Er erhielt daher folgendes freundliches Schreiben: Seine Antwort erfolgte prompt, dürfte dem zuständigen Bearbeiter beim LKA aber ein Stirnrunzeln abverlangen
Ein neues Urteil vom Landgericht Frankfurt, welches sich aber letztendlich nur dem OLG Frankfurt, dem OLG Düsseldorf und dem OLG München anschließt, erreicht mich gerade über Prof. Dr. Hoerens Mailingliste. Danach werden mit der Übergabe eines gebrannten Datenträgers keine Lizenzrechte an der sich darauf befindlichen Software übertragen werden, selbst bei einer Sicherungskopie (§ 69d Abs. […]
Das reimt sich zwar, sollte aber gar nicht. Den Blog habe ich in letzter Zeit leider sträflichst vernachlässigt, versuche es jetzt aber wieder aufzuholen. Das Problem, oder eigentlich nicht Problem, ist, dass im Moment viele Reisen anstehen, neue Mandanten hinzugekommen sind und das Team bei uns auch gewachsen ist, eingearbeitet werden will und Büroabläufe optimiert […]
Die Justizministerin von Nordrhein-Westfalen, Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU), und ihr Amtskollege aus Hamburg, Till Steffen (GAL) haben eine Initiative ins Leben gerufen, die das Verhandeln in Wirtschaftsprozessen vor deutschen Gerichten in englischer Sprache ermöglichen soll. Bisher ist die Gerichtssprache in Deutschland in allen Prozessen gem. § 184 S. 1 GVG deutsch; gem. S. 2 ist einzige […]
Am Donnerstag war es endlich so weit: das lang erwartete Urteil des BGH zur WLAN-Haftung wurde gesprochen. Das Ergebnis: ein privater Anschlussinhaber muss sein Funknetzwerk sichern; tut er dies nicht und wird der Anschluss missbraucht, so kann er abgemahnt und auf Kosten in Höhe von € 100,- in Anspruch genommen werden. Schadensersatz kann daneben nicht […]
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Stellen Sie sich vor, dass zwischen zwei Parteien ein Vertrag über die Veröffentlichung eines Produkts geschlossen wird. Im Vertrag fehlt allerdings eine Vereinbarung über den Zeitpunkt der Veröffentlichung. Zu welchem Zeitpunkt muss nun veröffentlich werden? Es kann ja nicht sein, dass “ irgendwann“ veröffentlicht werden kann. Dem hilft die Vorschrift des § 271 Abs. 1 […]
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